Archiv
Herzlich Willkommen im Archiv. Hier finden Sie alle Artikel meines Newsletters chronologisch sortiert.
Oktober 2023
Zu Besuch beim Spielwarenhersteller
Ludo Fact
Der Traum eines jeden Kindes ist sicherlich ein Spieleparadies. Auch wenn ein echter Spielehimmel wahrscheinlich für immer ein Traum bleiben wird, hatte ich im Oktober die Möglichkeit einen Ort zu besuchen, der dem Wort Spiel-
paradies wahrscheinlich sehr nahekommt. Zusammen mit meinem Kollegen Jens Spahn, Hans Reichart, Jenny Schack, Susanne Wohlhöfler und Stefanie Wagner habe ich die Firma Ludo Fact in Jettingen besucht. Einen führenden Hersteller in der Produktion von Gesellschaftsspielen. Gemeinsam mit Unternehmensgründer Horst Walz haben wir den Hauptsitz sowie das angrenzende Werk erkundet und exklusive Einblicke in die Produktion manches Spieleklassikers bekommen. Ludo Fact produziert neben Kartons, Spielbretten und Spielkarten auch die Holz- und Plastikfiguren, die zu jedem echten Spieleabend dazugehören. Ein Klassiker aus Jettingen ist das Spiel Siedler von Catan. Es ist wirklich beeindruckend zu sehen, wie Horst Walz das Unternehmen in den letzten 30 Jahren aufgebaut hat und mittlerweile 900 Mitarbeiter beschäftigt. Der einstige regionale Betrieb betreibt heute Produktionsstätten in der ganzen Welt. Ein tolles Aushängeschild für unsere Region!
Gemeinsames Gespräch mit Anja Weisgerber und dem AKU
Am 24. Oktober besuchte Anja Weisgerber, die umweltpoli- tische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den Ariebst -kreis Umwelt (AKU) Günzburg. Gemeinsam unternahmen wir eine Exkursion ins Donaumoss.
Dort informierten wir uns mit Experten der ARGE Donaumoos und den bewirtschaftenden Landwirten über die wiedervernässten Flächen mit Paludikulturen. Die besonderen Produkteigenschaften der geernteten Gräser haben uns beeindruckt und eine mögliche wirtschaftliche Nutzung der Flächen aufgezeigt. Im Anschluss besuchten wir zusammen mit vielen engagierten Mitgliedern des AKU die BWF Group in Offingen, die sich unter anderem auf Filtersysteme zur Reduzierung von Feinstaubemissionen spezialisiert hat. Die beiden Geschäftsführer Maximilian Offermann und Dr. Philipp von Waldenfels führten uns durch ihr Unternehmen. Wir waren von der Innovationskraft begeistert und haben herausgearbeitet, dass es an der Zeit ist durch clevere Gesetzgebung umweltfreundliche Innovationen zu unterstützen. Vielen Dank, Anja Weisgerber für deinen Besuch im Wahlkreis und Johannes Kranz, dem Kreisvorsitzenden des AKU, für die hervorragende Organisation sowie das spannende Programm!
September 2023
Debatte zur verminderten Mehrwertsteuer
Die CDU/CSU-Bundestagsfrak-tion hat in der vergangenen Woche die Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent im Deutschen Bundestag beantragt. Die Unionsfraktion setzt sich seit la-
ngem für eine Entfristung der Regelung ein und schlägt weitere Maßnahmen vor. Leider ignorieren aber die Ampelfraktionen diese Argumente. Konkret bedeutet dies, dass bei einem Restaurantbesuch ein Gericht statt 16 Euro, 18 Euro kosten wird. Für eine vierköpfige Familie bedeutet dies fast 10 Euro Mehrkosten pro Restaurantbesuch. Angesichts von Inflation und immer weiter gehenden Vorschriften ist die Ablehnung der Ampel nicht nachvollziehbar. Nichtsdestotrotz bleiben wir an diesem Thema dran und unterstützen eine gleichlautende Petition, welche beim Bundestag eingereicht wurde. Wenn bis zum 10. Oktober 50.000 Unterschriften oder Online-Mitzeichnungen im Bundestags-Petitionsforum zusammenkommen, können wir eine öffentliche Beratung, bei der das Finanzministerium Rede und Antwort stehen muss, erzwingen. Entsprechende Unterschriftenlisten für die Gastronomie habe ich bereits an den Hotel- und Gaststättenverband im Wahlkreis gesendet.
Gespräche mit dem Leiter der Kreiskliniken Günzburg- Krumbach in Berlin
Mitte September habe ich mich mit Robert Wieland dem Direktor der Kreiskliniken Günzburg-Krumbach und sein- er Stellvertreterin Angela Män- dle in Berlin ausgetauscht. Hin-
tergrund war die Teilnahme an
an der Kundgebung „Alarmstufe Rot“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Unsere Krankenhäuser geraten in Deutschland immer stärker unter Druck. Gerade die gestiegene Inflation, welche sich in höheren Personal- und Materialkosten niederschlägt, wirkt sich massiv auf die Finanzlage der Krankenhäuser aus. Unterm Strich machen alle Krankenhäuser in Bayern kombiniert 100.000€ Defizit pro Stunde! Eine Entwicklung, die perspektivisch zu einem massiven Krankenhaussterben führen könnte. Die Kreiskliniken Günzburg-Krumbach sind hier im Vergleich zwar sehr gut aufgestellt, aber auch hier geht man im laufenden Jahr von circa 1,3 Millionen Euro an zusätzlichen Kosten aus. Auch Herr Wieland hat im Gespräch mit mir betont, dass das System reformbedürftig ist! Die aktuellen Reformpläne der Bundesregierung aber unzureichend sind. Für mich ist klar, dass die Bundesregierung in einem ersten Schritt jetzt die inflationsbedingten Mehrkosten der Krankenhäuser übernehmen muss, bis ab 2026 das System der Fallpauschalen ersetzt wird.
Blaulichtempfang für unsere Einsatzkräfte in Günzburg
Bei meinem Besuch des Blaulichtempfangs bei Munk Rettungstechnik in Leipheim hat unser Innenminister Joachim Herrmann den über 250 anwesenden Ehren- amtlichen aus Feuerwehr, THW, Rettungsdienst sowie anderen
Organisationen für ihre Arbeit und ihr Engagement gedankt. Auch Beamte unserer Polizei waren vor Ort und wurden für ihre Arbeit geehrt. All denjenigen, die unter Einsatz ihrer Freizeit und ihres eigenen Lebens für unser aller Sicherheit sorgen, gebührt unser höchster Dank und Anerkennung. Deshalb steht die CSU immer an ihrer Seite, wenn zum Beispiel neue Räumlichkeiten notwendig sind, damit die Helfer immer bestmögliche Übungs- und Einsatzbeding- ungen haben. Eines wurde an diesem Nachmittag klar: Bayerns Stärke ist auch Resultat dieser großartigen Einsatzbereitschaft von über 4000 Ehrenamtlichen im Landkreis Günzburg!
Sommer 2023
Infomobil des Bundestages in Neu-Ulm
Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist aktuell auf großer Deutschlandtour und hat vor wenigen Wochen auch in Neu-Ulm Station gemacht. Für zwei Tage bestand die Möglichkeit den 17 Meter langen LKW und die Ausstellung an Board besser kennenzulernen.
Gemeinsam mit meiner Kollegin Kathrin Albsteiger war ich zur Eröffnung vor Ort, um ins Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu kommen und die interaktive Ausstellung auszuprobieren. Neben multimedialen Fotos und Videos konnten die Besucher ein Quiz über den Bundestag absolvieren und am Glücksrad exklusive Parlamentspreise gewinnen. Auch eine Kopie des Rednerpultes war an Bord und bildete die ideale Kulisse für das ein oder andere Foto. So konnte sich jeder Besucher egal ob klein oder groß, ein Stück wie im Plenarsaal in Berlin fühlen.
Delegationreise nach Brüssel
Die Schuld für Regulierungswut wird oft Richtung Brüssel geschoben – mal zurecht, meist zu unrecht. Alles, was aus Brüssel kommt, wird unter Mitarbeit der Mitgliedsstaaten entwickelt. Man kann nicht einerseits versuchen, Dinge über Brüssel umzusetzen und
gleichzeitig auf Brüssel schimpfen. Hier ist politischer Einsatz der Bundesregierung gefordert. Deshalb ist es fatal, dass die Ampel sich fast nie auf eine Meinung zu EU-Vorhaben einigen kann und sich somit enthält. Die Interessenvertretung Deutschlands in Brüssel findet nicht statt. Im Rahmen unserer Klausurtagung der AG-Umwelt und der AG- Landwirtschaft in Brüssel haben wir die Zusammenarbeit zu unseren Kollegen intensiviert, damit wir über das Europäische Parlament deutsche Interessen einbringen können.
Meine Rede zur Bundes- Immissionsschutz-Verordnung
Bei der geplanten europäischen Reform des Immissionsschutzes sollen nun die Grenzwerte für Immissionen aus der Verwen- dung organischer Lösungs- mittel in der EU deutlich verschärft werden. Der Bundes- regierung scheint dies nicht zu,
reichen, denn diese plant zu den ohnehin schon ambitionierten EU- Vorgaben noch Berichtspflichten in der Bundes- Immissionsschutz-Verordnung draufzusatteln. Über den Frust aus der Unternehmerschaft darf man sich in der Folge dessen nicht wundern. Denn durch diese bürokratischen Mehrbelastungen wird nicht der Umweltschutz gestärkt, sondern lediglich der unproduktive Sektor in Form von Sachverständigen und Kontrollstellen. In Zeiten von wirtschaftlicher Stagnation und Fachkräftemangel ist dies eindeutig das falsche Signal. Stattdessen müssen wir unseren Betrieben mehr zutrauen, anstatt ihnen immer neue Steine in den Weg zu legen und sie aus Deutschland zu vertreiben.
Juni 2023
Unser Wahlkampf nimmt Fahrt auf
Die vielen Feste nutzen unsere Kandidatinnen und Kandidaten, um sich zu präsentieren und Wahlkampf zu machen. Wo immer möglich unterstütze ich gerne, wie zum Beispiel bei der JU-Badeseetour am Oberrieder Weiher. Bereits vor zwei Jahren im Bundestagswahlkampf hatten wir viel Spaß bei dieser Aktion. Die CSU- Fußbälle wurden von jung und alt gerne angenommen. Ich lade Sie herzlich ein die Kandidatinnen und Kandidaten bei der ein oder anderen Aktion zu unterstützen.
Weltklasse Stimmung bei Besuch von Markus Söder in Unterroth
Das Festzelt in Unterroth platzte beim Besuch unsere Ministerpräsidenten Markus Söder fast aus allen Nähten. Die rund 2000 Zuschauer erlebten einen bestens gelaunten Ministerpräsidenten, der betonte, dass jede Stimme für die CSU eine Stimme für eine starke Zukunft Bayerns ist. Grund für den Besuch war das 200-jährige Bestehen der Blaskapelle Unterroth, die seit ihrer Gründung einen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben in Bayern leistet und sich für die bayerische Kultur einsetzt. Markus Söder würdigte das ehrenamtliche Engagement aller Helfer und ließ es sich zum Schluss auch nicht nehmen, einige Takte selbst zu dirigieren.
Mai 2023
Besuch der Milchwerke Schwaben
Im Zuge einer deutschlandweiten Kampagne habe ich die Milchwerke Schwaben besucht.
Markus Söder zu Besuch in Hochwangen
Anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Feuerwehr Hochwand besuchte uns Ministerpräsident Söder für einen zünftigen Nachmittag.
Grüne Clanstrukturen im Wirtschaftsministerium
Der Fall Graichen ist in aller Munde. Diese Woche hat Minister Hobeck endlich die Konsequenzen gezogen. Viel zu spät wie ich meine.
April 2023
Redemarathon in Berlin
Im vergangenen Monat habe ich viel Zeit hinter dem Rednerpult des Bundestages verbracht. Dabei habe ich unter anderem zur Abschaltung der Atomkraftwerke, zur Wasserversorgung und zum Ökolandbau gesprochen.
Besuch beim TTZ Günzburg und Rigdon
Anfang April habe ich das TTZ sowie die Firma Rigdorn in Günzburg besucht und mich dort über das Potenzial von künstlicher Intelligenz informiert.
Das GEG ist chaotisch und unpraktisch
Das von der Ampel beschlossenen Gebäudeenergiegesetz ist an Praxisuntauglichkeit kaum zu überbieten.
März 2023
Die Wahlrechtsreform der Ampel ist ein Fiasko
Die von der Ampel verabschiedete Wahlrechtsreform ist ein grober Verstoß gegen unsere demokratischen Prinzipien. Gerade die Schwächung des Direktmandates gleicht einer Farce.
Rede zu den gestiegenen Energiepreisen
In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Linken habe ich zu den steigenden Lebensmittelpreisen geredet. Viele Menschen gelangen derzeit beim Lebensmitteleinkauf an die Grenzen ihres Budgets. Die Bundesregierung muss endlich gegen die Inflation effektiv vorgehen.
Februar 2023
Hoch die Krüge mit Markus Söder
Unser Ministerpräsident Markus Söder war zu Besuch in Krumbach und Burgau. Dabei besuchte er unter anderem das Gasthaus Diem, um seinen persönlichen Bierkrug im Stammkrugtresor zu platzieren.
Zu Besuch beim Bauernverband Unterallgäu
Der Bauernverband Unterallgäu beging vor einigen Tagen seine Jahresversammlung. Für mich war dies eine gute Gelegenheit, um mit den Mitgliedern und Gästen ins Gespräch zu kommen und zu hören, wo die Herausforderungen liegen.
Meine Rede zum Nagoya-Protokoll
Das Nagoya-Protokoll regelt den gerechten Umgang mit Ressourcen anderer Länder. Im Deutschen Bundestag habe ich die Bedeutung dieses Mechanismuses betont und gleichzeitig für eine bürokratiearme Umsetzung geworben.
Abwanderung von Unternehmen
Immer mehr große Unternehmen wandern aus Deutschland ab oder tätigen Investitionen an anderen Standorten. Die Bundesregierung muss endlich handeln.
Januar 2023
Rede zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
In meiner Rede zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie habe ich betont, dass die Bundesregierung Ankündigungen nun endlich Taten folgen lassen muss.
Besuch der Grünen Woche
In der vergangenen Woche fand in Berlin die "Internationale Grüne Woche". Rund 1400 Aussteller präsentierten die neusten Trends aus Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau.
Treffen mit Markus Söder und Friedrich Merz
Das politische Jahr in Berlin startete direkt mit diversen konstruktiven Gesprächen. So konnte ich in den letzten Tagen neben Friedrich Merz auch unseren Ministerpräsident Markus Söder treffen.
Diskussionen um die Wahlrechtsreform
Aktuell diskutieren wir im Deutschen Bundestag die überfällige Verkleinerung des Bundestages. Warum der Vorschlag der Ampelregierung nichts taugt, erkläre ich in einem Kommentar.
November 2022
Der Bundeshaushalt der Ampel gleich einer Trickkiste
In der diesjährigen Haushaltsdebatte habe ich den von der Amepl vorgelegten Bundeshaushalt scharf kritisiert. Die Bundesregierung trickst mit Schattenhaushalten und lässt kleine, regionale Betriebe im Regen stehen.
Spatenstich im Kloster Wettenhausen
Im Kloster Wettenhausen geht es jetzt richtig los. Mit dem Spatenstich beginnt die Sanierung des Klausurtraktes, der Herz jedes Klosters ist. Auch dank kräftiger Unterstützung aus Bundesmitteln wird diese Kulturperle in neuem Glanz erstrahlen.
Besuch in Ziemetshausen
Auf Einladung des CSU-Ortsverbandes besuchte ich die Gemeinde Ziemetshausen. Bei einer Besichtigung des Betriebs der Familie Aumann habe ich viel über die Holzverarbeitung gelernt.
Engelhard diskutiert
Gegenwärtig sind 13 Prozent aller Vogelarten, 25 Prozent aller Säugetiere und 40 Prozent aller Amphibien vom Aussterben bedroht. Die Biodiversitätskrise ist nicht weniger ernst wie die Klimakrise. In meiner Rede im Zuge der Biodiversitätskonferenz, welche vom 7. bis 19. Dezember in Montréal stattfindet, habe ich Defizite im Vorgehen der Bundesregierung deutlich gemacht.
Oktober 2022
Rede zur EU-Immissionsrichtlinie
Die EU-Kommission plant mit der neuen IED-Richtlinie, tierhaltende Betriebe schon ab 150 Großvieheinheiten als Industriebetriebe mit Auflagen zu belegen. In meiner Rede habe ich gefordert, diese Grenze deutlich nach oben zu setzen.
Friedrich Merz in der AG Petition
Als stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss befasse ich mich mit den Themen Ernährung und Landwirtschaft. Im vergang-enen Monat hat uns unser Fraktionsvorsitzender in der AG Petition besucht und mit den Unionsabgeordneten strategische Fragen der Petitionsarbeit diskutiert.
September 2022
"Regionaler Tisch" im Bundestag
Als CDU/CSU haben wir in dieser Woche die Aufmerksamkeit auf das Thema Lebensmittel und ihre Preise gelenkt. Zu einem "regionalen Tisch" im Bundestag haben die Unionsabgeordneten regionale Lebensmittel aus ihren Wahlkreisen mitgebracht.
Befragung des Landwirtschaftsministers
Im vergangenen Monat konnten wir in einer Regierungsbefragung die Politik des Bundeslandwirtschaftsministers kritisch hinterfragen.
Klaus Holetschek spricht im Bundestag
Unser Staatsminister für Gesundheit hat im September im Bundestag zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversiche-ungen gesprochen. Die von der Ampel geplanten Leistungskür-zungen durch die Hintertür sind gerade in der jetzigen Situation für viele Bürger verherrend.
Besuch des Müllheiz-kraftwerks Weißenhorn
Eine sichere Energie- und Wärmeversorgung ist im Hinblick auf den kommenden Winter von entscheidender Bedeutung. Das Müllheizkraftwerk Weißenhorn leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Davon habe ich mich bei einem Vor-Ort-Termin persönlich überzeugt.
Sommer 2022
Mühlentag
Die deutschen Müller feiern jedes Jahr den deutschen Mühlentag. Für mich jedes Jahr eine schöne Gelegenheit das Müllerhandwerk zu würdigen.
Neue generische Technik in der Pflanzenzucht
Mithilfe neuer genetischer Techniken wie CrispR lassen sich resistente Pflanzen züchten. Gleichzeitig muss mit der gebotenen Vorsicht gearbeitet werden.
Freiwilliges Jahr im Handwerk
Das freiwillige Jahr im Handwerk ist mir ein besonderes Anliegen. So lernen junge Menschen das Handwerk kennen.
Begegnungen und Feste im Wahlkreis
In den vergangenen Wochen war ich wieder viel in meinem schönen Wahlkreis unterwegs. Auf vielen Veranstaltungen konnte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Mai 2022
Tag des Deutschen Brotes
Der 18. Mai ist traditionell Tag des Deutschen Brotes. An diesem Tag steht die deutsche Brotkultur ebenso wie das Bäckerhandwerk besonders im Mittelpunkt.
Mehrwertsteuer in der Gastronomie
Als CDU/CSU haben wir in der vergangenen Sitzungswoche einen Antrag auf Beibehaltung der verringerten Steuersätze in der Gastronomie gestellt.
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Austausch mit dem Bauamt Krumbach
Im Mai hatte ich Gelegenheit, mich mit Alexander Leis - Leiter des Staatlichen Bauamtes Kurmbach - auszutauschen. Im Mittelpunkt standen aktuelle Infrastrukturvorhaben
Gespräche mit der CSU vor Ort
Auch im Mai war ich mit vielen CSU Verbänden im Gespräch und habe wertvolle Impulse aus unseren Ortsverbänden mitgenommen.