mich besonders nachdenklich über die Zukunft unserer Region in Bezug auf Hochwasser. In vielen Städten und Gemeinden zeigt sich, dass wir es mit dem schlimmsten Hochwasser in der Geschichte zu tun hatten. Diese Ereignisse sollten ein dringlicher Weckruf sein, die Auswirkungen der Klimakrise weiterhin ernst zu nehmen. Denn das Hochwasser steht zweifelsohne im Zusammenhang mit dem Klimawandel, der starke Niederschläge wahrscheinlicher und intensiver macht. Eine Analyse des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zeigt, dass die Wahrscheinlichkeit für starke Niederschläge aufgrund der klimatischen Veränderungen der letzten Jahre gestiegen ist.
 
Leider sind Extremwetterereignisse bereits Teil unserer Realität. Deswegen ist es notwendig, infolge des Klimawandels eine bessere Absicherung der Bürger zu gewährleisten. Ein Ansatz könnte dabei die bereits vieldiskutierte Pflichtversicherung sein. Diese soll verhindern, dass Hausbesitzer im Falle einer Naturkatastrophe in den finanziellen Ruin getrieben werden. Wir als CSU sehen darin eine Möglichkeit, die Betroffenen besser zu schützen und gleichzeitig die Solidargemeinschaft zu entlasten. Leider zeigt die zerstrittene "Fortschrittskoalition" wenig Fortschritt bei der Umsetzung notwendiger Maßnahmen. Trotz des anhaltenden Drucks der Bundesländer verharrt die Bundesregierung in Untätigkeit. Interne Streitigkeiten scheinen wichtiger zu sein als die wirkliche Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger. Diese Untätigkeit ist besonders bedauerlich, da eine bessere Absicherung angesichts der zunehmenden Extremwetterereignisse immer dringlicher wird.
 
Aber das hilft ja nur nach dem Schaden. Wir müssen dringend schauen, dass uns das Hochwasser in dieser Dimension gar nicht trifft! Bayern ist da bundesweit am weitesten und investiert sehr viel Geld. Einige Gemeinden haben davon schon profitiert. Der Populismus von Hubert Aiwanger gegen Flutpolder muss endlich ein Ende haben. Denn damit können die Spitzen des Hochwassers gekappt werden und viel Schaden vermieden werden. Er hat die Gelder gekürzt und sitzt damit im gleichen Boot wie die Ampelregierung. Auch Habeck und Scholz waren im Hochwassergebiet und haben Hilfe versprochen. Doch was kommt dabei heraus? Die Gelder für den Hochwasserschutz für die Länder sollen von 100 Mio. auf 50 Mio. pro Jahr halbiert werden, dem THW werden im Haushaltsansatz die Gelder gekürzt, obwohl alle Kosten steigen! Die Einzigen, die sofort geholfen haben, waren Markus Söder und die CSU!
 
Wie immer näher am Menschen. Lassen Sie sich bitte nicht von Populismus und leeren Versprechen blenden. Am Ende können wir uns eben nur auf die CSU verlassen. Denn nur mit einer vernünftigen ganzheitlichen Politik kann man sich den Schutz und die Hilfe leisten!
 
Zu dem Thema könnte ich jetzt noch viel sagen, wie zum Beispiel, dass die von Rückhalteflächen betroffenen Landwirte deutlich fairer entschädigt werden müssen. Denn sie „baden“ das aus, was andernorts zu schnell und zu viel abfließt. Aber jetzt wünsche ich Ihnen erst mal ein schönes Wochenende und verspreche Ihnen, dass wir an dem Thema dranbleiben!